Weilburger CDU-Fraktion trotzt der Krise

Auch in Zeiten von Corona und den damit verbundenen Kontaktbeschränkungen hält es die Weilburger CDU-Fraktion nicht davon ab, ihre Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Weilburg fortzusetzen. Die Fraktion hat sich daher getroffen und beraten, aber nicht wie üblich in Form einer physischen Sitzung, sondern erstmalig online auf virtueller Ebene in einer Videokonferenz.

Unter dem Motto „Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen“ hat der Fraktionsvorsitzende Ulrich Marschall von Bieberstein seine Mitglieder zu einer Videoteilnahme per Internet eingeladen. Nach anfänglichen kleineren Startschwierigkeiten, die der Technik geschuldet waren, konnten die Teilnehmer schließlich erfolgreich miteinander kommunizieren.
Dadurch, dass die aktuelle Situation keine Stadtverordnetenversammlungen zulässt, übernimmt der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) stellvertretend diese Funktion, um dringliche Angelegenheiten für die Stadt Weilburg entscheiden zu können. Die Hessische Landesregierung als Gesetzgeber hat hierfür extra einen neuen Paragrafen (§ 51a ) in der Hessischen Gemeindeordnung geschaffen. Am 4. Mai 2020 findet die nächste Sitzung des HFA statt. Über die Tagesordnungspunkte hat sich die CDU-Fraktion vorab unterhalten.

Ausdrücklich begrüßt sie die Anschaffung von 75.000 Atemschutzmasken seitens der Stadt für die Weilburger Bevölkerung. Diese werden durch die Freiwillige Feuerwehr kostenlos an alle Haushalte verteilt. Ein Dank gilt hier insbesondere den Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr in Weilburg!

Ebenso werden im Zuge der Corona-Krise weitestgehend die Kindergartengebühren erlassen. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Gebühren für die Notbetreuung. Hier wird es eine entsprechende Anpassung geben. Auch hier erteilt die CDU ihre volle Zustimmung.
Die Fraktionsmitglieder sind sich einig, dass die Stadtverwaltung und auch der Bürgermeister in dieser nicht einfachen Zeit hervorragende Arbeit leisten und sich sehr um die Belange der Bürgerinnen und Bürger von Weilburg sorgen.

Die nächste reguläre Stadtverordnetenversammlung wäre in knapp zwei Monaten am 2. Juli 2020. Bis dahin hofft die CDU-Fraktion auf eine weitestgehende Erholung der Corona Auswirkungen, so dass weiterer Lockerungsmaßnahmen nichts im Wege stehen und ein normaler politischer Ablauf stattfinden kann.